Der UN-Migrationspakt – programmierter Kollaps?
amazing discoveries, 10. Oktober 2018
Am 11. Dezember 2018 wollen rund 190 Nationen auf einer UN-Vollversammlung in Marokko ein Abkommen unterzeichnen, dessen Konsequenzen für die Welt und besonders Europa kaum abzuschätzen sind. Es handelt sich um den „Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration“ (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration).
Bereits zwei Jahre zuvor, im September 2016, hatte die UNO in New York eine „Erklärung zu Flüchtlingen und Migranten“ verabschiedet, in der der vorliegende Pakt in seinen Grundzügen beschrieben worden war. Zu diesem Zweck war die „Internationale Organisation für Migration“ (IOM) in ein Assoziationsverhältnis mit den Vereinten Nationen gebracht worden, was ihr einen offiziellen Status innerhalb der UN sichert. Der Globale Migrationspakt ist formal von der IOM eingebracht worden.
Die IOM begann ursprünglich 1951 im Nachkriegschaos als Provisional Intergovernmental Committee. Bis 1989 war ihre Aufgabe, Staaten bei der Bewältigung politischer und natürlicher Katastrophen zu helfen. In den letzten 15 Jahren verschob sich ihr Tätigkeitsschwerpunkt auf die Förderung von Migration aus unterentwickelten Ländern in den Westen. Damit einher ging ein steiles Wachstum auf heute 9.000 Mitarbeiter, 166 Mitgliedsstaaten und ein Budget von 1,4 Mrd. Dollar. Zu ihrem Selbstverständnis schreibt die Organisation:
Die IOM ist dem Grundsatz verpflichtet, dass eine menschenwürdige und geordnete Migration den Migrantinnen und Migranten und der Gesellschaft gleichermaßen zugutekommt.
Mit anderen Worten: Einwanderung ist grundsätzlich gut für alle Beteiligten, für die Einwanderer ebenso wie das Einwanderungsland. Die IOM sieht sich als Interessenvertretung von Migranten gegenüber den Staaten an und tritt
durch ihre weltweiten Informationskampagnen für eine positive, einbeziehende und ausgewogene Haltung gegenüber Migrantinnen und Migranten ein.
Diese Überzeugungen spiegeln sich im UN-Migrationspakt wider, der den Ursachen von Migration und ihrer Beseitigung wenig Betrachtungsraum widmet, sondern stattdessen Migration nachdrücklich zum Menschenrecht erklärt, das von allen Staaten der Welt zu achten sei. Nachdenklich macht auch die mangelnde Differenzierung im Pakt zwischen echten Flüchtlingen, die z. B. wegen Krieg oder Verfolgung um ihr Leben fürchten müssen, und Migranten, die sich aus freien Stücken für eine Umsiedlung entscheiden, z. B. weil sie sich mehr Wohlstand erhoffen. Diese Vermischung birgt die Gefahr, dass künftig jede Art der Migration von den Zielländern als legal und berechtigt zu akzeptieren ist. Wenn sich jedoch ein Land auf diese Weise zur uneingeschränkten Öffnung verpflichtet, ist es nur eine Frage der Zeit, bis die Grenzen der Belastbarkeit erreicht sind und zuletzt die gesellschaftliche Ordnung zusammenbricht.
Die von der UNO propagierte grenzenlose Massenmigration löst nicht die Probleme in den Ursprungsländern, birgt aber enormes Spannungspotenzial für Zielländer, die mit den wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen zu kämpfen haben, die das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Kulturen mit sich bringt.
Die Bibel zeigt einen anderen Weg. Sie fordert einerseits dazu auf, den Fremdling im eigenen Land als gleichwertig zu achten und Arme mit dem eigenen Wohlstand freiwillig zu unterstützen. Andererseits macht sie deutlich, dass Gott jedem Volk unter dem Himmel seinen eigenen Wohnraum zugewiesen hat und dass der Arme kein angeborenes Recht auf den Besitz des Reichen hat, weil persönliches Eigentum durch das göttliche Gebot geschützt ist: „Du sollst nicht stehlen!“ Jede Politik, die diese Prinzipien missachtet, wird in einer Sackgasse enden.
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